UN-Kinderrechtsausschuss: Empfehlungen an Deutschland

Der UN-Kinderrechtsausschuss prüft die Umsetzung der Kinderrechte und hat auch für Deutschland Empfehlungen (die „abschließenden Bemerkungen“) veröffentlicht, in denen die Expert:innen des Ausschusses Hinweise dafür geben wo Bund, Länder und Kommunen aktiv werden sollten, um die Kinderrechte umzusetzen. 

Der (ausführliche) Bericht stärkt mit einer Empfehlung auch die Arbeit von Makista und vielen anderen Kinderrechtsorgansiationen in der Entwicklung und Unterstützung von Kinderrechteschulen: Menschenrechtserziehung sollte als Bildungsziel in alle Schulgesetze aufgenommen werden, um sicherzustellen, dass alle Kinder in allen Bildungseinrichtungen über die Kinderrechte und die Konvention unterrichtet werden. Lehrkräfte sollten dafür Unterstützung erhalten. Die Notwendigkeit von Initiativen zur Menschenrechtserziehung, wie die Projekte „Schulen für Kinderrechte“ und „Demokratie leben!“ wird explizit formuliert. Im Bereich Bildung wird außerdem auf eine Verbesserung des Zugangs zu Bildung für alle Kinder, insbesondere auch für Kinder mit Behinderungen, hingwiesen und Maßnahmen gegen Lehrermangel sowie Beschwerdemöglichkeiten für Kinder in der Schule gefordert.

Der Ausschuss lobt Deutschland für Gesetzesänderungen und politische Maßnahmen der
letzten Jahre wie z.B. Verbesserungen in der Kinder-und Jugendhilfe oder die Aufnahme ukrainischer Geflüchteter, sieht aber eben auch dringenden Handlungsbedarf in einigen Bereichen. Insgesamt ist es jetzt wichtig, dass die vielfältigen Empfehlungen umgesetzt werden und zentrale strukturelle Weichenstellungen stattfinden (z.B. die Aufnahme der Kinderrechte im Grundgesetz). Eine Kurzfassung des Berichts hat UNICEF zusammengestellt