Jetzt erst recht. Kinderrechte umsetzen trotz/in der Pandemie

Seit dem vergangenen Jahr ist alles anders als das, was wir uns am Anfang des Jahres 2020 vorstellen konnten – und doch werden in der durch Covid-19 ausgelösten Pandemie die Bedingungen besonders deutlich, unter denen sie entstanden ist und unter denen wir als Gesellschaft einen Umgang damit finden können und müssen. Und auch in der Coronakrise gelten die in der Verfassung verbrieften Grund-, Menschen- und Kinderrechte weiter.

Wenn Eingriffe in Rechte vorgenommen werden, dann muss das sehr gut begründet werden. Juristisch gesprochen heißt das: die Einschränkung muss „angemessen“ und „verhältnismäßig“ sein. Eingriffe in Grund- und Menschenrechte geschehen häufig, wenn einzelne Rechte miteinander in Konflikt geraten. Das ist bei der sogenannten Corona-Krise ganz sicher der Fall. Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) erläutert in seiner Stellungnahme im März 2020: „Aus dem Menschenrecht auf Gesundheit leitet sich die Pflicht des Staates ab, Gesundheitsschutz für alle gleichermaßen zu gewährleisten. In Krisensituationen darf er dies grundsätzlich auch durch Beschränkung anderer Menschenrechte durchsetzen. Gleichzeitig gilt, dass der Schutz der Gesundheit als legitimes Ziel nicht zur übermäßigen Einschränkung anderer Rechte beziehungsweise zur Diskriminierung bestimmter Bevölkerungsteile führen darf. Auch in einer Krise wie der derzeitigen gelten Grund- und Menschenrechte vollumfänglich weiter.“

Was das konkret bedeutet, darüber wurde in allen Phasen der Entwicklung seit dem ersten Fall von Covid-19 in der Bundesrepublik geforscht, gesprochen und auch gestritten. Und diese Frage beschäftigt uns alle jeden Tag aufs Neue – pädagogisch Tätige auf ganz besondere Weise. Denn sie müssen einen Spagat schaffen, für den schon einiges an akrobatischem Vermögen nötig ist: einerseits sollen sie den alltäglichen Betrieb in Ihren Schulen, Kitas und Horts aufrecht erhalten und so zu einem Funktionieren der gesamten Gesellschaft beitragen, denn ihre Arbeit ist – auch so ein 2020/21-Wort – „systemrelevant“. Andererseits haben pädagogische Fachkräfte aber auch die Aufgabe und Pflicht, Kinder bei Ihrem Hineinwachsen in eine demokratische, die Würde jedes Einzelnen schützende Gesellschaft zu unterstützen, sie zu befähigen, als starke Subjekte eigene Entscheidungen zu treffen und dabei mit anderen solidarisch zu handeln. Sie sind also auch „systemrelevant“ für die Gesellschaft von morgen.

Wie kann das gelingen? Wie können unter den ständig wechselnden Vorgaben Räume geschaffen werden, in denen Kinder mitentscheiden können, wie sie ihren Alltag gestalten wollen? Wie erklärt man auch jüngeren Kindern das Virus, ohne auf Verkürzungen zurückzugreifen, die Vorurteile befördern? Wie können Ungleichheiten im Blick behalten werden, die auch vorher schon bestanden und jetzt noch verstärkt sind? Was kann man dem Gefühl der Ohnmacht von Kindern und Jugendlichen entgegensetzen?

Eine kritische Auseinandersetzung mit diesen wichtigen Fragen ist auch deswegen sehr bedeutsam, weil Menschen unterschiedlich stark von den beschlossenen Eingriffen betroffen sind. Gleichzeitig sollten wir im Blick behalten, dass die beschlossenen Maßnahmen Menschen unterschiedlich stark nutzen bzw. wiederum andere durch sie besonders gefährdet sind. Wie immer bei Menschen- und Kinderrechtsfragen ist es am besten, wenn wir die Dinge so konkret wie möglich betrachten und uns fragen, was einzelne Aspekte kinderrechtlich bedeuten. Wir bieten darum Texte, Hinweise auf weitere Angebote (Websites, Artikel usw.) an. Außerdem haben wir anregende Fragen zu wichtigen Kinderrechtsbereichen entwickelt, die besonders diejenigen unterstützen sollen, die mit Kindern und Jugendlichen über die aktuelle (und vergangene) Lebenssituation und ihre gesellschaftlichen Veränderungen sprechen – im Unterricht an Schulen, in Jugendeinrichtungen oder auch Familien.

Vier Kapitel sind über die Monate seit dem ersten Lock-Down im März 2020 entstanden, die wir in der Broschüre „Jetzt erst recht. Kinderrechte umsetzen trotz in der Pandemie“ zusammenführen. Auch wenn einige davon in der Zeit strengerer Maßnahmen verfasst wurden und andere nach den Lockerungen, lassen sie sich in verschiedenen Situationen nutzen – auch wenn sich die Lage in den nächsten Monaten sicherlich noch oft ändern wird.

Die Broschüre wird gefördert durch das Landesprogramm Hessen – aktiv für Demokratie und gegen Extremismus im Rahmen von KindGeRecht